Schulelternbeirat

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Wie wählt man einen SEB?

Der Schulelternbeirat wird alle zwei Jahre gewählt. Zu dieser Wahl lädt die Schulleitung am Anfang des entsprechenden Schuljahres ein.

Am MGL ist es guter Brauch, dass vor der Wahl die bzw. der »alte« SEB-Vorsitzende über die Tätigkeiten der vergangenen beiden Jahre berichtet. So können sich alle Anwesenden ein Bild davon machen, wie die Arbeit des SEB aussieht, welche Themen behandelt werden und wie viel Zeit man in der Regel investiert.

Wahlberechtigt sind alle Klassenelternsprecherinnen und -sprecher, deren Vertreterinnen bzw. Vertreter und zwei Wahlfrauen oder -männer jeder Klasse. Die Wahlfrauen und Wahlmänner werden üblicherweise zu Beginn der Klassenstufe 5, 7, 9 und 11 in den einzelnen Klassen gewählt.

Wählbar ist jedes Elternteil, das ein Kind unter 18 Jahren an der Schule hat, d. h., Sie können für den SEB kandidieren, auch wenn Sie in der Klasse Ihres Kindes kein Amt wahrnehmen.

Pro angefangene 50 Schülerinnen und Schüler unter 18 Jahren wird ein SEB-Mitglied gewählt. Im Idealfall wählt die Versammlung genau so viele stellvertretende Mitglieder.

Im Anschluss an die Wahl des Schulelternbeirats versammelt sich der neugewählte SEB zu seiner konstituierenden Sitzung. Hier wird dann die/der Vorsitzende, die/der stellvertretende Vorsitzende und die Vertreterinnen und Vertreter des SEB in Schulausschuss und Schulbuchausschuss gewählt.

Und das sagt das Gesetz

»Schulelternbeirat«

§ 10 SchulWO

(1) Der Schulelternbeirat wird aus der Mitte der Wahlberechtigten der Schule (§ 1) innerhalb von acht Wochen nach Unterrichtsbeginn eines Schuljahres […] 2. an den übrigen Schulen durch vier Wahlvertreterinnen oder Wahlvertreter je Klasse gewählt. […]

(2) Die Amtszeit des Schulelternbeirats beginnt mit seiner Wahl und endet mit der Wahl des neuen Schulelternbeirats.

(3) Für je 50 minderjährige Schülerinnen und Schüler werden ein Mitglied und ein stellvertretendes Mitglied gewählt; mindestens werden jedoch drei, höchstens 20 Mitglieder und ebenso viele stellvertretende Mitglieder gewählt (§ 41 Abs. 2 Satz 1 und § 49 Abs. 4 Satz 1 Halbsatz 1 SchuIG).

Stichtag für die Minderjährigkeit der Schülerinnen und Schüler ist der Wahltag.

»Einladung zur Wahl«

§ 11 SchulWO

(1) Zur Wahl des Schulelternbeirats lädt die Schulleiterin oder der Schulleiter die Wahlberechtigten (§ 10 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1) oder die Wahlvertreterinnen und Wahlvertreter (§ 10 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 und Satz 2) ein.

(2) Erscheinen zu der Wahlversammlung weniger als drei Wahlberechtigte oder Wahlvertreterinnen oder Wahlvertreter, lädt die Schulleiterin oder der Schulleiter zu einer zweiten Wahlversammlung ein, die innerhalb von zwei Wochen stattfindet. Erscheinen auch zu dieser Wahlversammlung weniger als drei Wahlberechtigte oder Wahlvertreterinnen oder Wahlvertreter, entfällt die Wahl; hierauf ist bei der zweiten Einladung hinzuweisen.

»Durchführung der Wahl«

§ 12 SchulWO

(1) Der Schulleiterin oder dem Schulleiter oder einer von ihr oder ihm bestimmten Vertretung obliegt die Wahlleitung. Die Wahlberechtigten oder Wahlvertreterinnen oder Wahlvertreter tragen sich mit Vor- und Familiennamen in die Anwesenheitsliste ein. Die Schriftführerin oder der Schriftführer wird durch Handzeichen aus der Mitte der Wahlberechtigten oder Wahlvertreterinnen und Wahlvertreter gewählt; sie oder er bleibt wahlberechtigt und wählbar.

(2) Eine Wahlvertreterin oder ein Wahlvertreter hat für jede Klasse, die vertreten wird, eine Stimme. Bei geheimer Wahl erhält sie oder er die entsprechende Anzahl von Stimmzetteln. Bei offener Wahl erklärt sie oder er, wie viele Stimmen für die betreffende Kandidatin oder den betreffenden Kandidaten abgegeben werden.

(3) Für das Stimmrecht der Wahlberechtigten in der Wahlversammlung nach § 10 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 findet § 4 Abs. 2 Anwendung. Für die Ausübung des Stimmrechts gilt Absatz 2 Satz 2 und 3 entsprechend.

(4) Die Mitglieder und die stellvertretenden Mitglieder werden in einem Wahlgang gewählt. Auf dem Stimmzettel sind höchstens so viele Kandidatinnen und Kandidaten einzutragen, wie insgesamt Personen zu wählen sind, mindestens jedoch eine Person. Die Kandidatinnen und Kandidaten sind in der Reihenfolge der für sie abgegebenen Stimmen zunächst zu Mitgliedern, dann zu stellvertretenden Mitgliedern gewählt. Auf Beschluss der Wahlversammlung kann die Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder auch in getrennten Wahlgängen erfolgen.

(5) Die Wahlleiterin oder der Wahlleiter teilt allen Wahlberechtigten Namen und Anschrift der Mitglieder des Schulelternbeirats mit.

»Schulelternsprecherin, Schulelternsprecher«

§ 16 SchulWO

(1) Der Schulelternbeirat wählt für die Dauer seiner Amtszeit (§ 41 Abs. 3 SchulG) innerhalb von zehn Wochen nach Unterrichtsbeginn aus seiner Mitte die Schulelternsprecherin oder den Schulelternsprecher und eine Stellvertreterin oder einen Stellvertreter. Zu dieser Wahl lädt die Schulleiterin oder der Schulleiter den Schulelternbeirat ein. Für die Einladung gilt § 5 Abs. 4 entsprechend. Die Wahl kann auch im Anschluss an die Wahl des Schulelternbeirats erfolgen; die Entscheidung trifft der Schulelternbeirat.

(2) Ist der Schulelternbeirat für die Wahl nicht beschlussfähig (§ 49 Abs. 1 Satz 1 SchuIG), lädt die Schulleiterin oder der Schulleiter zu einer innerhalb von zwei Wochen stattfindenden Wahl ein und weist in der Einladung darauf hin, dass für diese Wahl die Zahl der anwesenden Mitglieder ohne Bedeutung ist.

(3) Für die Durchführung der Wahl gilt § 6 entsprechend mit der Maßgabe, dass getrennte Wahlgänge durchzuführen sind. Die Aufgaben der Wahlleiterin oder des Wahlleiters werden von der Schulleiterin oder dem Schulleiter wahrgenommen.

»Abwahl«

§ 18 SchulWO

Die Schulelternsprecherin oder der Schulelternsprecher und die Stellvertreterin oder der Stellvertreter können durch Beschluss des Schulelternbeirats abgewählt werden und scheiden damit aus dem Amt aus (§ 49 Abs. 3 Satz 2 SchuIG). § 8 Satz 2 und 3 gilt entsprechend.

»Ausscheiden, Nachrücken, Nachwahl, Stellvertretung«

§ 19 SchulWO

(1) Ein Mitglied des Schulelternbeirats scheidet aus seinem Amt aus,

  1. wenn es kein Kind mehr an der betreffenden Schule hat,
  2. wenn es von seinem Amt zurücktritt.

(2) Scheidet ein Mitglied aus, so rückt das stellvertretende Mitglied mit der höchsten Stimmenzahl nach.

(3) Wenn die Zahl der Mitglieder nach erfolgtem Nachrücken der stellvertretenden Mitglieder unter die Hälfte der gesetzlichen Mitgliederzahl sinkt, findet für die restliche Amtszeit des Schulelternbeirats eine Nachwahl statt. Von einer Nachwahl wird abgesehen, wenn die verbleibende Amtszeit weniger als drei Monate beträgt.

(4) Nach dem Ausscheiden der Schulelternsprecherin oder des Schulelternsprechers findet für die restliche Amtszeit eine Nachwahl statt. Für das Ausscheiden der Stellvertreterin oder des Stellvertreters gilt Satz 1 entsprechend.

(5) Im Falle der Verhinderung eines Mitglieds gilt für seine Vertretung Absatz 2 entsprechend.

(6) Für das Ausscheiden der stellvertretenden Mitglieder gilt Absatz 1 entsprechend.